Vor Wahlrecht des Landtagspräsidenten der CDU ist undemokratisch, weil nur die CDU gewinnen kann. Wie CDU und BSW einen Landtagspräsidenten der AfD verhindern wollen! Die CDU verstößt gegen ihre eigenen Regeln! Video:
Das ist ja wirklich spannend:
Der Präsident des Verfassungsgerichts von Thüringen, Klaus Dieter von der Weide (CDU), saß gestern mit in der ersten Landtagssitzung und hat das Spektakel live mitverfolgt.
Heute konstituiert sich der neue Thüringer Landtag. Und trotz klarer Regeln planen die Altparteien undemokratische Änderungen an der Geschäftsordnung vor der Wahl des Landtagspräsidenten– ein verfassungswidriger Vorstoß!
Warum wurde die erste Sitzung von Thüringen nach elf Minuten unterbrochen?
Die CDU wollte die Eröffnungsrede des Alterspräsidenten verbieten und um mehr ging es nicht!
Hier die Eröffnungsrede:
Hier der Skandal der CDU:
Bei den Bundestagspräsidenten wurde die AfD immer abgelehnt, warum soll die AfD in Thüringen anders handeln. Im Bundestag hat jede Partei das recht ein Bundestagspräsident zu stellen. AfD nominiert Max Otte CDU als Bundespräsidentenkandidat, sogar er wurde abgelehnt.
Wer sind die aktuellen Bundestagspräsidenten?
Das Präsidium des 20. Deutschen Bundestages besteht aus der Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) sowie den fünf Stellvertretern Aydan Özoğuz (SPD), Yvonne Magwas (CDU), Katrin Göring-Eckardt (Bündnis 90/Die Grünen), Wolfgang Kubicki (FDP) und Petra Pau (Die Linke).
Die AfD darf keinen Bundestagspräsident stellen, obwohl sie vom Völk gewählt wurde, wo ist hier die Demokratie?
Zum Anhören:
Ich bin kein Verfassungs-Experte, auch kein Jurist
Für mich ist jedes Gesetz, das normale Bürger nicht auf Anhieb verstehen können, und das einem natürlich empfundenen, gesunden Gerechtigkeitsempfinden entspricht für die Mülltonne.
Für mich ist jeder Richter, der erwiesenermaßen persönlich und privat einer politischen oder gesellschaftlichen Ideologie und entsprechend eingefärbten Rechtsauffassung folgt, ungeeignet für “im Namen des Volkes” Recht zu sprechen.
Über Winkeladvokaten, das Recht verbiegende Juristen und offensichtlich politisch instruierte “ExBerten”-Journaille brauchen wir gar nicht reden.
Und über einen politisch instrumentalisierten Verfassungsschutz, der einzig die Verfassung nach dem erteilten Auftrag seiner Steigbügelhalter auslegt, auch nicht.
Was die CDU und BSW, und genauso die ziemlich moralisch und ethisch dreckige Journaille in Thüringen abgezogen haben, ist der Gipfel der Unanständigkeit, Verkommenheit, Rechtsbeugung und Verächtlichmachung des Souveräns, der Verfassung und der Demokratie.
Ich sags, wie ich es empfinde: Ihr könnt mich in Zukunft alle mal am Arsch lecken mit irgendwelchen Gesetzen, Verboten und Vorschriften! Ich mach genauso nur noch mein eigenes Ding. Und ich bin sicher, es gibt so viele Schlupflöcher, die ihr Drecksbatzen noch nicht kennt, dass ihr mir gar nix könnt. Im Übrigen: Eure migrantischen Freunde, zuhauf hierzulande abseits von jedem eurer Rechte, Vorschriften und Gesetze vergnüglich unterwegs, haben es längst vorgemacht.