Unsere neue Regierung: Alles was die AfD sagt, was mit dem Schutz und Wohlstand für die deutsche Bevölkerung zu tun hat, ist Hass und Hetze und muss bekämpft werden, wer hat nur sowas gewählt. Morde und Vergewaltigungen an Frauen und Kinder durch Flüchtlinge sind keine Gefahr, aber für Frau Julia Klöckner ist die einzige existierende Volkspartei in Deutschland eine sehr große Gefahr! am 16.05.25

AfD-Brandmauer verhindert kostenloses Essen für Senioren

16. Mai 2025
Die Alternative für Deutschland in Bayern wollte bedürftigen Senioren ein kostenloses Mittagessen in staatlichen Kantinen ermöglichen. Dazu wird es aber nicht kommen. Denn dem Altparteien-Kartell ist die AfD-Brandmauer wichtiger als hungernde Rentner.

Ein Antrag der AfD-Fraktion, der bedürftigen Senioren einmal im Monat ein kostenloses Mittagessen in staatlichen Kantinen ermöglichen sollte, ist im Ausschuss für Arbeit und Soziales des Bayerischen Landtags gescheitert. Alle anderen Fraktionen lehnten den Vorschlag ab, wie die AfD mitteilte.

Kritik an Blockadehaltung

Die seniorenpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Elena Roon, übte scharfe Kritik am Abstimmungsverhalten der anderen Parteien. „Scheinheilig lobt Ministerpräsident Söder Vereine wie ‚LichtBlick‘. Wenn wir jedoch echte Unterstützung für notleidende Senioren fordern, ist ihm und seiner CSU die Ausgrenzung der AfD wichtiger.“ Die Ablehnung des Antrags sei aus ihrer Sicht Ausdruck einer politischen Prioritätensetzung, bei der die „Brandmauer“ nicht nur undemokratisch, sondern auch unsozial sei.

Auch die SPD und die Grünen wurden von Roon ins Visier genommen. Sie warf ihnen vor, sich zwar öffentlich für mehr Nachhaltigkeit in der Gemeinschaftsverpflegung starkzumachen, gleichzeitig aber konkrete Hilfe zu verhindern. „SPD und Grüne reden ständig über mehr Bio- und Fairtrade-Essen in Kantinen, blockieren aber konkrete Hilfe für bedürftige Rentner“, sagte sie.

Anerkennung für ältere Generation gefordert

Die AfD-Abgeordnete betonte, dass das Vorhaben ihrer Partei ein Zeichen der Wertschätzung für ältere Menschen darstellen sollte: „Unsere Unterstützungsleistung wäre ein Zeichen der Anerkennung für jene Generation, die unser Land aufgebaut hat und heute oft von Altersarmut betroffen ist – insbesondere viele Frauen.“

Ihre Kritik an der aktuellen Finanzpolitik formulierte sie deutlich. Während für Projekte in aller Welt Milliarden ausgegeben würden, litten viele ältere Menschen in Deutschland unter finanzieller Not, diese würden mit „Hunger-Renten“ abgespeist.

4. Sitzung des Deutschen Bundestages u. a. mit Aussprache zu Finanzen und Haushalt

 

In seiner Bundestagsrede übte AfD-Fraktionschef Tino Chrupalla am Mittwoch scharfe Kritik an der etablierten Politik der vergangenen Jahrzehnte und warf den Altparteien Reformunwillen sowie strukturelles Versagen in Bereichen wie Infrastruktur, Bildung und Gesundheit vor. Er beklagte die aus seiner Sicht systematische Benachteiligung der AfD im parlamentarischen Betrieb – etwa bei der Raumvergabe oder Ausschussbesetzung – und warf der Regierung politische Ausgrenzung vor

Man sollte über die deutsche Bevölkerung nicht eine einzige Träne vergießen, sie sind es einfach nicht mehr wert, sie haben das eigenständige Denken den unterbelichteten Medien überlassen, sie glauben noch immer das Deutschland mit den etablierten Parteien eine Zukunft haben.

Die etablierten Parteien haben ein Totalen Realitätsverlust, das kann nur von dem Cannabis kommen, und mit solchen Personen kann man niemals eine Zukunft haben, in der man noch leben kann.

Die einzige existierende Volkspartei in Deutschland, am 14.05.2025

 

Video to Text:

Jetzt hat für die AfD-Fraktion Frau Dr. Alice Weidel das Wort.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Bundeskanzler, sehr geehrte Damen und Herren!
Schwäche und Instabilität sind die Signale, die von Ihrem historischen Fehlstaat ausgehen, Herr März.
Sie sind der Kanzler der zweiten Wahl, und diesen Marke werden Sie nicht mehr los.
Schwach sind Sie vor allem aus einem Grund. Sie sind ein Kanzler der Linken.
Ihr Weg ins Kanzleramt ist von gebrochenen Wahlversprechen und Kapitulation vor Linken und Grünen gesäumt.
Die Schuldenbremse, die Sie hoch und heilig einhalten wollten, haben Sie in einem finanzpolitischen Startstreich mit Hilfe der Grünen, mit einem alten, abgewählten Bundestag abgeräumt.

 

Diese Macht Art zeugt auch von Ihrem Charakter, Herr März.
Bis zu 1,7 Billionen neue Schulden sind damit auf einen Schlag ermächtigt.
Unter dem Strich ist das die Verdoppelung der Bundesschuld.
Das in Zeiten der Rezession der schrumpfenden Wirtschaft und der Beschleunigten Verarmung der Bürger.
Was Sie damit anrichten, das wissen Sie genau, den Sie selbst haben noch vor dem Wahltermine vorgewandt.
Dieses Geld wird in allen möglichen Kanälen versickern.
Die dringend gebotene Konsolidierung der Staatsfinanzen kommt dabei unter die Räder.
Die Lasten für die Steuerzahler und Verbraucher werden drastisch ansteigen.
Bei anderer Gelegenheit kokettieren Sie mit neuen Steuern und Steuererhöhungen.
Auch das ist ein weiteres gebrochenes Wahlversprechen.
Fast 47 Milliarden Euro Steuergeld hat das Bürgergeld, wenn Sie es Grundsicherung, das Längst um Migrantengeld montiert ist, 2024 verschlungen, 47 Milliarden Euro.
Was jeder zweite Bezieher ist ausländischer Staatsbürger.
Die eingebürgerten Ausländer sind bereits aus der Statistik herausgefallen.
Rund 4 Milliarden Euro gingen ans Bürer, das entspricht dem gesamten Haushalt der Bundespolizei.
Afghanen, die Nationalität mit der höchsten Kriminalitätsbelastung bei Gewalt Verbrechen, erhielten rund 1,6 Milliarden Euro so viel, wie für den sozialen Wohnungsbau vorgesehen waren.

 

So kann es nicht weitergehen.
Sie aber sind zu schwach dafür, das Ruder herumzureißen.
Es geht weiter.
Die versprochene Abschaffung des Heizungsverbots und der kalten Enteignung von Hauseigentümern über den Wärmepromptenzwang ist auch schon wieder abgesagt.
Genauso wie das Verbrennerverbot, Sie machen weiter mit der Zerstörung
der deutschen Automobilindustrie.
Sie setzen den Herbeckschen Wärmepromptenzwang mit anderen Mitteln fort.
Inseem sehen Sie nämlich das Heizen mit Öl und Gas über die CO2 Luftsteuer
immer teurer und teurer machen.
Und statt diesem Plan wirtschaftlichen …
… und statt diesem Plan wirtschaftlichen Ihr Weg der Energiewende zu beenden, geben Sie im sogar noch einen neuen Schub, denn Sie haben auf Drängen der Grünen die Klimaneutralität sogar ins Grundgesetz hineingeschrieben.
Damit haben Sie die deutsche Geisterfahrt in Verarmung und Deindustrialisierung noch zusätzlich cementiert.
Und die ist dramatisch.

Heizen verteuert sich jetzt schon um 30 % stand diese Woche in der Zeitung.
Tendenz steigend.
Das Vermögen der Privathaushalt in Deutschland, das im europäischen Vergleich sowieso im unteren Bereich liegt, ist nach den neuesten Zahlen der Bundesbank seit 2021 inflationsbereinigt um fast 20 % gesunken.
20 % des Vermögens von Privathaushalten.
Die Industrieproduktion ist ebenfalls im Singflug während die Arbeitslosigkeit
steigt, weil die Produktion in Deutschland zurückgeht.
Sie wird eingestellt.
Warum?
Die Energiepreise sind zu hoch.
Ohne eine verlässliche bezahlbare Energieversorgung ist kein wirtschaftlicher
Wiederaufbau möglich.
Das geht nur durch eine grundsätzlich andere Energiepolitik.
Schluss mit der Energiewende.
Sie müssen den Wiedereinstieg in die Kernkraft, Kohlekraft und von günstigem
Erdgas aus Russland forcieren.
Das alles wollen Sie nicht.
Das Wahlversprechen, den von einer CDU-Kanzlerin verantworteten Kernkraft
Austieg zu korrigieren, haben Sie ebenfalls gebrochen.
Die übrige Welt setzt auf Kernkraft.
Sie klammern sich an den technikfeindlichen Fethisch, der Grünen, so ruinieren Sie dem Wirtschaftsstandort Deutschland.
Selbst wenn Sie etwas richtiges anpacken, kommen Halpeiden und Chaos dabei heraus.
Die Zurückweisung illegaler Migranten, die aus sicheren Drittstraten einreisen,
muss zwingend erfolgen.
Es ist keine Kannenbestimmung.
Grenzkontrollen und Zurückweisungen müssen lückenlos und dauerhaft erfolgen.
Und nicht nur als vorübergehende Beruhigungsmaßnahme.
Denn die illegale Einwanderung nach Deutschland und in die deutschen Sozialsysteme muss auf null zurückgefahren werden.
Zurückweisungen an den Grenzen sind nur der erste Schritt und selbst den
Verstolparen sich schon.
Die Migrationsmagneten müssen abgestellt werden, die Armutsmigranten aus
aller Welt über die EU-Grenze nach Deutschland führen.
Das Bürgergeld ist nur einer davon.
Die Familienzusammenführung für Flüchtlinge und Asylanten sowie die Praxis der Turbo- und Masseneinbürgerung müssen sofort vollständig ausgesetzt werden.
Millionen Menschen sind in den letzten zehn Jahren als Folge der migrationspolitischen Herrschaft des Unrechts, die eine CDU-Kanzler in den Gang gebackt hat, auf illegale Weise ins Land gekommen.
Hunderttausende sind sofort Ausreisepflichtig bei unzähligen anderen.
Muss der Aufenthaltsstatus überprüft und gegebenenfalls wieder rufen werden.
Dazu kommt von Ihnen nichts.
Die Migrantenkriminalität ist in der Folge explodiert.
Das Morden messern und vergewaltigen geht weiter.
Tag für Tag, Woche für Woche.
Und diese Tatsachen anzusprechen.
Das ist ein Problem.
Ich nenne es Fakten benennen.
Die dringend notwendig sind, um diese Fehlentwicklung endlich zu korrigieren.
Die Bürger warten auf ihre Pläne zurückführung und Abschiebung.
Sie werden wohl weiter warten müssen.
Denn ihr Koalitionspartner, die SPD, will dabei nicht mitmachen.
Sie stecken in der Asylfale hermärzt.
Sie haben sich diese Falle eigentlich selbst gebaut, weil sie sich dem Dogma der anti-demokratischen Brandmauer unterworfen haben, dass den abgewählten Linken hier ein Dauerabo auf die Macht zusichern soll.
Und der Inlands Geheimdienst.
Und der Inlands Geheimdienst verfass vom Schutz, der bei der Erfüllung seiner eigentlichen Aufgaben der abwehr-Islamischen Terrores und ausländischer Spionage jemalig versagt, sementiert dieses Dogma wirkürlich und missreuchlich.
Das Absurde, das Absurde, Geheimgutachten, dass die abgewählte SPD-Inministerin kurz vor Amtsende lausierte, ist dafür der beste Beweis.
Unter dem Druck der Rechtslage musste der Verfassungsschutz seine Einstufung inzwischen zurücknehmen.
Ihnen kommt sie trotzdem recht um unsere Fraktion und über 10 Millionen Wählern zu diskriminieren und uns wesentliche parlamentarische Rechte vorzuhenthalten.
Und das.
Und das, die Vermierung des Verfassungsschutzes, aber witzig sind,
wissen Sie ganz genau.
Ein ethnischer Volksbegriff ist nicht grundgesetzwidrig, denn das Grundgesetz selbst legt Ihnen zugrunde.
Auch haben Sie.
Ah ja, das war eine Kunstpause, weil Sie alle nämlich Erfahrungen mit echten Extremisten haben.
Denn ein Extremist ist, ein Extremist ist, wer eine zerstörerische Politik der offenen Grenzen installiert und aufrecht erhält.
Daran musste der US-Ausminister Marco Rubio gerade noch erinnern.
Ein Extremist ist, wer unter dem Etikett von Corona-Maßnahmen Panik verbreitet und will kürlich Grundrechte einschränkt und ungeimpfte mithilfe des öffentlich-rechtlichen Rundfunks mit Hasskampagnen überzieht und deformiert und diskriminiert.
Dass Sie da lachen, das kann ich mir denken.
Ein Extremist ist, wer den Wohlstand der Bürger und der Nation mit ökosozialistischer Transformation zerstört.
Ein Extremist ist, wer mit abgewählten Mehrheiten die Verfassung manipuliert, um sich ein Schuldenblanko-Check auszustellen auf Kosten der Steuerzahler
und der zukünftigen Generationen.
Und jetzt kommen Sie dran.
Ein Extremist ist, wer mit einer Hammerbande anders denkende überfällt,
und dafür mit dem segen des bayerischen Ministerpräsidenten Söder
auch noch Kulturpreise erhält vom Staat, vom Staat belohnt, gelenke und leben zu zertrümmern.
Schämen sollten Sie sich dafür.
Ein Extremist ist, wer wie die Linke, das System stürzen und reiche erschießen
oder ein Arbeitslager stecken will und trotzdem von ihm mit unterwürfiger Anbiederung und wird viertwirt.
Ein Extremist ist, wer unsere freihaltlich demografdemokratische Grundordnung
dem Pluralismus, weil Sie die ganze Zeit schreiben, aber ich weiß, dass Sie das trifft, dass Sie eine freihaltliche demokratische Grundordnung dem Pluralismus, demokratische Grundprinzipien, bürgerliche Freiheiten und die Meinungsfreiheit abschaffen will.
Der ist ein Extremist.
Um diese verlogene linke Doppelmoral aufrecht zu erhalten, planen Sie unter dem falschen Etikett des Kampfes gegen Hass und Hetze ein Angriff auf die Meinungsfreiheit, der sogar die Exesse der Ampel noch übertrifft.
Sie wollen die Bürger einschüchtern und zum Schweigen bringen, damit Sie noch eine Weile auf den alten falschen Faden weitermachen und sich im Glanz der Macht sonnen können, dem selben Zweck dient die mazialische Rhetorik, mit der Sie Kriegstimmung verbreiten, um von den Problemen, Bergen und Konflikten im Inland abzulenken.
Die Schafmacher, in ihren eigenen Reihen, schwadronieren fern, jeder Realität noch immer vom Sieg der Ukraine über Russland, ohne dazu zu sagen, dass das ohne einen dritten Weltkrieg nicht zu haben wäre und mit einem dritten Weltkrieg schon gar nicht.
Und Sie selbst blitzen mit Ihren Vorstößen die europäische Führung simulieren sollen, sowohl in Washington als auch in Moskau ab.
Und das ist auch kein Wunder, denn gegen über beiden Mächten haben Sie selbst schon so viel politisches Porzellan zerschlagen.
Und von einer Rückkehr, diplomatischer Vernunft ins auswertige Amt, ist auch unter Ihrer Regierung nicht viel zu sehen.
Und wenn es nach Ihnen geht, und wenn es nach Ihnen geht, soll über Waffenlieferung an die Ukraine in der Öffentlichkeit
gar nicht mehr gesprochen werden.
Heißt das, Sie wollen tausend Marschflugkörper heimlich, still und leise nach Kiew liefern und so die Eskalation des Ukraine Krieges zu betreiben und Deutschland zur Zielscheibe zu machen.
Die Bürger haben ein Recht darauf, das zu erfahren, was Sie vorhaben.
Sie aber haben keine Antworten.
Sie aber haben keine Antworten, denn Ihre Regierung ist nicht eine Regierung für die Bürger,  sondern eine Regierung für Kriegstreibereie und den eigenen Macht erhalten.
Und Sie haben vor allem keine Antwort auf die Frage, die die Bürger am meisten bewegt.
Wo bleibt der Politik wechsel, für den die Wähler die Menschen in diesem Land gestimmt haben?
Wann kommt endlich der Bruch?
Wann kommt endlich der Bruch mit der falschen linken Politik?
Die Unser Land in Wohlstandsvernichtung und Deindustrialisierung
in Unfreiheit und Unsicherheit gestürzt hat.
Sollte es in der Union doch noch jemanden geben,
der Verantwortungsgefühl für unser Land hat?
Und diese Fragen beantworten will.
Der weiß, wo er die Alternativen mehr halten findet.
Ich bedanke mich.