Das Verbot der Zensur verhindert die Meinungs- und Informationskontrolle durch staatliche Stellen. Wie so sind alle deutschen Medien gleichgeschaltet, das ist doch schon eine Zensur.
Im Unterschied zu einer Diktatur sind der Staatsgewalt in einer Demokratie die Mittel der vorbeugenden Informationskontrolle durch Zensur ausdrücklich verboten.
Jetzt sollte man sich mal fragen, warum hat Deutschland die höchste Zensur der Welt?
Leben wir in einer Diktatur, die Antwort ist ja.
Das Recht auf Meinungsfreiheit
Ein politischer Witz, ein zugespitzter Lied Text, kritische Bemerkungen über die Regierung auf dem Schulhof, und auch bei den sozialen Plattformen oder bei der Arbeit, mit ihrer freige äußerten eigenen Meinung bringen sich jetzt viele Menschen in Gefahr, die Staatsanwaltschaften haben Hochkonjunktur.
Ständig hört man die Demokratie muss geschützt werden.
Die Staatsanwaltschaften sind für die Strafverfolgung zuständig.
Sie leiten Ermittlungen ein, um Straftaten aufzudecken und zu verfolgen.
Sie vertreten den staatlichen Strafanspruch und nicht die Interessen des Opfers. Skandal in der Justiz, korrupte Staatsanwalt soll Kokain-Kartell vor Ration gewandt haben, ist das noch normal.
Wer schützt eigentlich heutzutage noch die deutsche Bevölkerung?
Immer wenn das Urteil ausgesprochen wird, heißt es immer im Namen des Volkes. Wer ist eigentlich das Volk in Deutschland?
So was gab es noch nicht mal zu DDR-Zeiten?
Verfassung als Attrappe In der Realität werden den Menschen die in der Verfassung festgeschriebenen Rechte verwert.
Eine kritische Meinung zum jetzigen politischen System oder den Lebensbedingungen könnte als Staatsfeindliches handeln ausgelegt werden.
Der Staat hat vorgesorgt, dass die Medien die Interessen der aktuellen Regierung vertreten. Jetzt sind alle Medien gleich geschaltet, sie sind staatlich gelenkt und kontrolliert, mit besonders staz nahen und parteitreuen Mitarbeitern bestückt und zusätzlich mit inoffiziellen Mitarbeitern durchsetzt.
Presse Freiheit und Demokratie du findest es wichtig, dass du deine Meinung frei äußern kannst.
Das ist auch dein gutes Recht, denn das Recht auf Meinungsfreiheit ist ein Menschenrecht. Deshalb steht es in der allgemeinen Erklärung der Menschenrechte. In Deutschland und in vielen anderen Staaten Europas ist das Recht auf Meinungsfreiheit außerdem in der Verfassung verankert.
Warum ist es eine Straftat, wenn man in der Öffentlichkeit das Verfassungsbuch oder das Grundgesetzbuch hält?
Du darfst nicht nur sagen, was du denkst Meinungsfreiheit, du darfst diese Meinung auch mit Hilfe von Bildern und Texten verbreiten?
Das ist auch dann erlaubt, wenn deine Meinung umstritten ist.
Zu Hass und Gewalt aufzurufen, Menschrechte und demokratische Grundsätze in Frage zu stellen, nationalsozialistische oder andere politische Extreme Propaganda zu betreiben all dies fällt nicht unter Meinungsfreiheit.
Wer betreibt eigentlich den Hass und die Gewalt und wer ist ein Nationalsozialist?
Heutzutage kann jeder sagen zu einem der mit dem jetzigen System, nicht ein Verstanden ist, das ist ein Nazi obwohl sie nur eins wollen ohne Angst zu leben.
Warum haben nur Demokraten Menschenrechte aber konservative nicht, oder Personen, die noch selbstständig denken können?